Wird "Müllabfuhr auf Abruf" doppelt so teuer? - Kreistags-Fraktion Birkenfeld stimmte dagegen
Gegen die Stimmen der LINKEN beschloss der Kreistag die probeweise "Müllabfuhr auf Abruf". Angeblich zu Mehrkosten von 1,50 Euro pro Person und Jahr. Der Werkleiter der Abfallwirtschaftsbetriebe warnte aber in der Nahe-Zeitung das System würde sehr viel teuerer werden.
Welche Gebühren kommen bei „Sperrmüllabfuhr auf Abruf“ tatsächlich auf die Bürger im Kreis Birkenfeld zu?
Von 1,50 Euro pro Person und Jahr bis doppelt so teuer wie jetzt reicht die Spanne der in der Nahe-Zeitung genannten Gebührenerhöhung bei der Sperrmüllentsorgung.
In der Kreistagssitzung vom 05. Mai 2014 wurde die Sperrmüllentsorgung auf Abruf probeweise zunächst für ein Jahr beschlossen. Die Kreistags-Fraktion DIE LINKE stimmte dagegen.
Tanja Krauth begründete die Ablehnung:“ Natürlich kritisiert auch DIE LINKE die gegenwärtige Sperrmüll-Fledderei, die ein Ärgernis für die Bürgerinnen und Bürger ist. Wie die Erfahrungen anderer Kommunen bei der Einführung von "Sperrmüll auf Abruf" gezeigt haben, werden die Mengen zunächst zurückgehen und erreichen dann wieder das Niveau vor der Umstellung.
Eine wesentliche Veränderung des Sperrmüllaufkommens (Reduzierung oder Erhöhung), die sich auf die Kostenbetrachtung während der Testphase auswirkt, wird daher nicht erwartet. Langfristig kann davon ausgegangen werden, dass sich Kostenreduzierungen durch weniger Mengen an Restmüll sowie Abfall ergeben. Die Stadt Karlsruhe schätzt den Umfang der Mengen- und Kostenreduzierung auf bis zu 10 %! „
Die Kreistags-Fraktion DIE LINKE lehnt eine finanzielle Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger ab.
Rainer Böß:“ Mit der in der Sitzung genannten Gebührenerhöhung von 1,50 Euro pro Person und Jahr wird der Versuch unternommen, den Bürgerinnen und Bürgern die schrittweise Erhöhung der Müllgebühren schmackhaft zu machen. In einem Artikel in der Nahe-Zeitung vom 09.11.2013 warnte der Werkleiter des Abfallwirtschaftsbetriebs im Kreis Birkenfeld, Norbert Röhrig, dass der Wechsel zu „Sperrmüllabfuhr auf Abruf“ viel Geld kosten würde. Der AWB habe Angebote eingeholt, wonach das Rufsystem etwa doppelt so teuer komme wie das Abholsystem."
Tanja Krauth: „ Ein weiterer Nachteil des Abrufsystems ist, dass in anderen Gebieten, wo dieses System eingeführt wurde, sich die Müll-Fledderer der neuen Situation sehr schnell angepasst haben. Dort, wo man schon Erfahrung mit "Sperrmüll auf Abruf" gemacht hat fahren jetzt die Sperrmülltouristen mit ihren Sprintern nicht mehr vierteljährlich sondern nun monatlich durch die Straßen und genauso siehts auf den Straßen dann aus.
Erfolgversprechender wäre die gewerbsmäßig betriebene Durchsuchung und Wegnahme bereitgestellter Abfälle als Ordnungswidrigkeit im Landesabfallgesetz zu regeln und wie in Baden-Württemberg mit einer Geldbuße bis zu 100000 Euro zu ahnden.„
Für DIE LINKE ist es nicht nachvollziehbar, dass der Kreis vor gewerblich organisierten Diebesbanden einknickt und stattdessen seine Bürgerinnen und Bürger die Zeche zahlen lässt.
Auch der diskutierten Einführung von Wertstoff-Höfen hat DIE LINKE eine Absage erteilen. Die Mehrzahl der Menschen, insbesondere Alte und Geringverdiener, verfügen über keinen PKW mit Anhänger um Elektroschrott oder dergleichen bei den Wertstoffhöfen abzuliefern.
(rab)